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Top 7 Fehler, die Nicht-EU-Anwälte beim Einreichen von EU-Marken machen (und ein zusätzlicher Tipp)

By rolf.claessen

Das Navigieren durch die komplexen Gewässer des EU-Markenrechts kann besonders für Nicht-EU-Anwälte eine Herausforderung sein. Mit über zwei Jahrzehnten Erfahrung in diesem Bereich habe ich einige kritische Fehler identifiziert, die häufig während des Anmeldeprozesses von Nicht-EU-Anwälten gemacht werden. Diese Fehler können zu erheblichen rechtlichen Rückschlägen und finanziellen Verlusten führen. In diesem Artikel werden wir diese … Continued

Was tun, wenn Ihr Amazon-Listing wegen eines rechtsmissbräuchlichen Designs gesperrt wird?

By rolf.claessen

Unrechtmäßige Designsperrungen auf Amazon erkennen und bekämpfen Stellen Sie sich vor, Sie wachen eines Morgens auf und entdecken, dass Ihr erfolgreiches Amazon-Listing plötzlich gesperrt ist. Der Grund? Ein angebliches Designrecht, das von einem Wettbewerber geltend gemacht wird, obwohl ähnliche Produkte schon lange vor der Anmeldung des Designs verkauft wurden. Dieses Szenario ist keine Seltenheit und … Continued

Rechtserhaltende Benutzung von Marken im internationalen Vergleich

By rolf.claessen

Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke ist eine Grundvoraussetzung im Markenrecht weltweit. Eine Marke gilt als benutzt, wenn sie markenmäßig, also zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen im geschäftlichen Verkehr eingesetzt wird. Die Einführung der Benutzungsschonfrist gewährt Markeninhabern in den meisten Ländern Zeit, ihre Marken ohne den Druck des sofortigen Nachweises der Benutzung zu etablieren. Jedoch … Continued

Patentverletzungen in Deutschland und Europa (2023)

By rolf.claessen

Ein umfassender Leitfaden zu Patentverletzungen (2023) Interessieren Sie sich für Patentverletzungsklagen in Deutschland? Verletzt Ihr Konkurrent Ihr Patent? Oder behauptet Ihr Konkurrent, Sie würden sein Patent verletzen? Sie wissen nicht, wo Sie Ihren Konkurrenten verklagen können? Bis heute entscheiden deutsche Gerichte mehr als die Hälfte aller Patentverletzungsfälle in Europa und mehr als zehnmal so viele … Continued

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