Leitklassen
Wann ist ein Zeichen eine Markenverletzung?
Dieser Online-Kurs enthält viele Lektionen, Checklisten und Vorlagen zum Thema Verwechslungsgefahr bei Marken. Ab wann ist die Marke Ihres Wettbewerbers zu ähnlich? Wie sind Ihre Aussichten auf Erfolg bei einem Vorgehen gegen diesen Wettbewerber? Wie ähnlich darf ich meine eigene neue Marke im Vergleich zu älteren Wettbewerbern gestalten? Greife ich mit meiner geplanten Marke in ältere bereits bestehende Marken ein?
In diesem Online-Kurs fasse ich mein gesamtes Wissen aus 20+ Jahren Erfahrung auf diesem Gebiet und vielen tausend Beratungsgesprächen und Fällen zusammen und bringe Ihnen bei, wie Sie einschätzen können, ob zwei Marken zu ähnlich oder ausreichend unterschiedlich sind. Wie beurteilen dies die Gerichte und die Ämter? Ich fasse Ihnen dieses Wissen leicht verständlich zusammen, ohne Sie mit Juristendeutsch, Paragraphen oder Urteilszitierungen zu belästigen.
Allen, die mein neues Buch “Marken. Recht. Einfach.” vorbestellen, biete ich diesen Kurs kostenfrei an. Einfach im Formular den Buchhändler (z.B. Amazon) und die Bestellnummer eintragen und schon können Sie an dem Kurs teilnehmen.
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Online-Kurs Verwechslungsgefahr bei Marken
I
Dr. Rolf Claessen
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Hintergrundinformationen zu Markeneintragung und Leitklasse
Warum brauchen manche Marken beim DPMA viel länger als andere Marken bis zur Eintragung, selbst wenn sie nicht beanstandet werden?
Ich habe im Oktober 2022 für die letzten 10.000 deutschen Marken, die in 2022 eingetragen worden sind, die durchschnittliche Eintragungsdauer abhängig von der Leitklasse bestimmt. Es kann natürlich sein, dass manche Leitklassen statistisch dadurch nicht ganz korrekt abgebildet sind, da dort einfach sehr viel weniger Marken angemeldet werden als in anderen Klassen. Und in manchen Leitklassen werden die Marken vielleicht häufiger beanstandet.
Dennoch zeigt sich, dass manche Marken mit der Leitklasse wie z.B. 14 etwa dreimal so schnell eingetragen werden wie Marken mit der Leitklasse 27. Ich habe dasselbe Experiment auch schon im Jahr 2018 durchgeführt und festgestellt, dass sich die Eintragungsdauer fast durch alle Leitklassen hinweg in den 4 Jahren in etwa verdoppelt hat. Es kann also bei manchen Leitklassen im Schnitt durchaus länger als 6 Monate dauern, bis die Marke eingetragen ist. Ein Antrag auf beschleunigte Eintragung kann daher zumindest für manche Leitklassen sinnvoll sein.
Beispiel
Ein Beispiel
Sie wollen eine Marke MARIMBA für Grillzubehör anmelden – da gäbe es zum einen Matten (Klasse 27), auf denen man das Fleisch ablegen kann, und zum anderen Steakmesser (Klasse 8). Es macht rechtlich keinen Unterschied, welche Klasse Sie als Leitklasse angeben. Wenn Sie Klasse 8 angeben, dann ist die Marke durchschnittlich in 81 Tagen eingetragen. Und wenn Sie Klasse 27 angeben, dann ist die Marke durchschnittlich in 244 Tagen eingetragen. Sie können also durch die richtige Wahl der Leitklasse die Marke 3x so schnell eingetragen bekommen!
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Benefits
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Welche Leitklassen sind wie schnell?
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Das PDF enthält eine Übersicht über alle möglichen Leitklassen und wie schnell sie im Durchschnitt eingetragen werden. Sie erhalten damit wesentliche Anhaltspunkte für eine schnellere Eintragung Ihrer Marke.
Mit der rechtlichen Leitklasse Marken schneller eintragen
