{!! __('Skip to content') }}

Sie haben eine technische Erfindung gemacht und fragen sich, wie Sie diese schützen können? Das deutsche Patentsystem bietet Ihnen hierfür eine wichtige Möglichkeit: Patente. Doch was genau sind Patente, wozu dienen sie und wie erhalten Sie sie? Dieser Artikel gibt Ihnen einen leicht verständlichen Überblick. Ich bin seit fast 20 Jahren Patentanwalt und gebe in diesem Artikel mein Wissen an Sie weiter.

Was sind Patente einfach erklärt?

Stellen Sie sich vor, Sie haben eine neue Idee für ein technisches Produkt oder ein Verfahren. Ein Patent ist ein amtlich erteiltes Schutzrecht für genau diese technische Erfindung. Es ist das traditionsreichste und technischste unter den gewerblichen Schutzrechten.

Das Wichtigste an einem Patent ist, dass es Ihnen als Inhaber das exklusive Recht verleiht, anderen die Nutzung Ihrer Erfindung für einen bestimmten Zeitraum zu untersagen. Niemand darf Ihre patentierte Erfindung ohne Ihre Zustimmung herstellen, anbieten, in Verkehr bringen, gebrauchen oder einführen.

Der Begriff “Patent” kommt übrigens vom lateinischen “patens”, was so viel wie “offen” oder “unversperrt” bedeutet. Dies weist darauf hin, dass Sie im Gegenzug für den Schutz Ihre Erfindung öffentlich machen müssen.

Warum sind Patente wichtig? Wer meldet die Patente an?

Patente sind keineswegs nur etwas für große Konzerne. Auch für Einzelpersonen, Startups und kleine oder mittlere Unternehmen (KMU) können sie äußerst wertvoll sein. Sie sind unerlässlich, um Innovationen und Marken wirksam vor Diebstahl und Nachahmung zu schützen.

Ein Patent kann Ihnen helfen:

  • Ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung zu schützen und Gewinne zu erzielen.
  • Einen Wettbewerbsvorteil zu erlangen und höhere Preise für Ihr Produkt zu ermöglichen.
  • Informationen über Ihre Erfindung kontrolliert freizugeben, statt sie geheim halten zu müssen (was schwierig und riskant sein kann).
  • Technologietransfer durch Lizenzierung zu fördern, was Ihnen zusätzliche Einnahmen ermöglichen kann, auch ohne eigene Produkte herzustellen.
  • Den Wert Ihres Unternehmens zu steigern und für Investoren attraktiver zu machen.
  • Eine solide Grundlage für eine spätere Verkaufsstrategie (Exitstrategie) zu schaffen.

In Deutschland werden jährlich rund 65.000 Patente angemeldet. Das zeigt, wie wichtig dieser Schutz für Innovationen ist.

Welche bekannten Beispiele gibt es für Patente?

Einige der bekanntesten Patente stammen aus der Welt der Technologie. So hat Apple etwa zahlreiche Patente auf die Technologiekomponenten und die Bedienung des iPhones angemeldet – zum Beispiel das bekannte “Slide-to-Unlock”-Patent. Auch Amazon ist ein Beispiel für ein Unternehmen mit strategisch eingesetzten Patenten, etwa dem Patent auf den „1-Click“-Bestellvorgang, das es dem Unternehmen ermöglichte, Online-Käufe mit nur einem Klick abzuwickeln und dadurch einen klaren Wettbewerbsvorteil zu erzielen. In der Pharmabranche wiederum sind Patente auf Medikamente zentral: Das Patent auf Viagra beispielsweise ermöglichte es dem Hersteller Pfizer, das Präparat über Jahre hinweg exklusiv zu vermarkten.

Auch in weniger technologiegetriebenen Bereichen gibt es spannende Patentbeispiele. Der Legokonzern schützte viele Jahre lang die speziellen Verbindungselemente seiner Bausteine durch Patente, bis diese abgelaufen sind – danach konnten andere Hersteller ähnliche Produkte auf den Markt bringen. Ein weiteres interessantes Beispiel ist der Thermomix von Vorwerk: Das Unternehmen hat sich sowohl die Heiztechnik als auch viele der mechanischen Funktionen durch Patente absichern lassen, was dazu beigetragen hat, sich als Innovationsführer im Bereich der Küchenmaschinen zu positionieren. Diese Beispiele zeigen: Patente spielen in ganz unterschiedlichen Branchen eine entscheidende Rolle dabei, Innovationen wirtschaftlich nutzbar zu machen.

Welche Voraussetzungen muss eine Erfindung für ein Patent erfüllen?

Nicht jede Idee kann patentiert werden. Ihre technische Erfindung muss bestimmte Kriterien erfüllen:

1. Neuheit: Die Erfindung darf nirgends auf der Welt vor dem Anmeldetag öffentlich zugänglich gemacht worden sein. Dazu zählt alles, was bereits bekannt war, z. B.im Internet,  in Fachbüchern, auf Messen oder in anderen Patenten. Selbst Ihre eigenen früheren Veröffentlichungen können die Neuheit schädigen, mit wenigen Ausnahmen.

2. Erfinderische Tätigkeit (Erfindungshöhe): Die Erfindung darf für einen Fachmann auf dem relevanten Gebiet nicht offensichtlich sein. Es muss mehr sein als eine einfache Kombination oder Abwandlung bereits bekannter Dinge. Dies ist oft das schwierigste Kriterium und führt häufig zur Ablehnung von Anmeldungen.

3. Gewerbliche Anwendbarkeit: Die Erfindung muss auf irgendeinem gewerblichen Gebiet, einschließlich der Landwirtschaft, herstellbar oder nutzbar sein. In der Praxis ist dieses Kriterium am Europäischen Patentamt weit gefasst und von untergeordneter Bedeutung.

Patentanwalt Dr. Rolf Claessen - Patente leicht erklärt
Patentanwalt Dr. Rolf Claessen – Termin buchen

Bestimmte Dinge sind vom Patentschutz ausgeschlossen, auch wenn sie neu und erfinderisch sein mögen. Dazu gehören z. B. wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen, Pläne für geschäftliche Tätigkeiten “als solche” oder Computerprogramme “als solche”.

Der Weg zum Patent in Deutschland

Ein Patent zu erlangen ist ein Verfahren, das mehrere Schritte umfasst. In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München, Jena oder Berlin die zuständige Behörde.

1. Vorbereitung und Recherche: Bevor Sie Ihre Anmeldung einreichen, ist eine gründliche Recherche zum Stand der Technik unerlässlich. Nur so können Sie prüfen, ob Ihre Erfindung wirklich neu ist und einen ausreichenden erfinderischen Schritt aufweist. Das DPMA bietet verschiedene Recherche-Datenbanken (wie DEPATISnet und DPMAregister) und Unterstützung an. Auch Google hat mit Google Patents eine gute Suchmaschine für Patente bereitgestellt (eine Anleitung von mir gibt es auf Youtube).

2. Anmeldung einreichen: Die Patentanmeldung muss schriftlich eingereicht werden. Dies kann elektronisch (z.B. über die Software DPMAdirektPro mit Signaturkarte oder DPMAdirektWeb ohne Signaturkarte) oder in Papierform erfolgen. Die Anmeldung muss die Erfindung deutlich und vollständig offenbaren, sodass ein Fachmann sie ausführen kann. Dazu gehören:

  • Eine technische Beschreibung der Erfindung.
  • Die Patentansprüche, die den Schutzumfang festlegen und sehr präzise formuliert sein müssen.
  • Gegebenenfalls Zeichnungen.
  • Eine Zusammenfassung (kann nachgereicht werden).
  • Die Erfinderbenennung (kann nachgereicht werden).

Die Anmeldeunterlagen müssen in deutscher Sprache vorliegen, wobei unter bestimmten Umständen Übersetzungen nachgereicht werden können.

3. Anmeldegebühr zahlen: Achten Sie unbedingt darauf, die Anmeldegebühr fristgerecht zu zahlen, sonst gilt die Anmeldung als zurückgenommen.

4. Formale Prüfung: Das DPMA prüft die Anmeldung auf formale Anforderungen.

5. Veröffentlichung: Ihre Patentanmeldung wird in der Regel 18 Monate nach dem Anmeldetag (oder dem Prioritätstag) veröffentlicht, selbst wenn das Patent noch nicht erteilt ist. Ab diesem Zeitpunkt ist die Erfindung öffentlich zugänglich.

6. Sachliche Prüfung: Auf Antrag (dieser muss innerhalb von 7 Jahren nach dem Anmeldetag gestellt werden) prüft das DPMA die Erfindung auf Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit. Dies ist ein wesentlicher Schritt und kann einige Zeit in Anspruch nehmen.

7. Erteilung: Wenn die Prüfung positiv ausfällt, wird das Patent erteilt und veröffentlicht. Das Ausschließlichkeitsrecht wirkt ab der Veröffentlichung der Erteilung im Patentblatt.

Das gesamte Verfahren von der Anmeldung bis zur Erteilung kann in Deutschland durchschnittlich drei bis fünf Jahre dauern.

Wie viel kostet ein Patent?

Die Kosten für ein Patent setzen sich aus verschiedenen Gebühren zusammen: Anmeldegebühren, Recherchegebühren, Prüfungsgebühren und Jahresgebühren. Hinzu kommen mögliche Kosten für einen Patent- oder Rechtsanwalt. Die tatsächlichen Kosten hängen stark vom gewünschten geografischen Schutzbereich ab und davon, ob ein Anwalt beauftragt wird.

Die reinen Amtsgebühren in Deutschland liegen laut einer Quelle beispielsweise bei:

  • Anmeldegebühr: 60 € (online) / 90 € (Papier)
  • Recherchegebühr: 300 €
  • Prüfungsgebühr: 350 €
  • Erteilungs- und Veröffentlichungsgebühr: 90 €
  • Jahresgebühren: Beginnend bei 70 € ab dem dritten Jahr und steigend.

Für eine nationale Anmeldung können die Gesamtkosten insgesamt leich tin einem Bereich von 4000 bis 8000 EUR liegen, da es sehr sinnvoll sein kann, die Patentanmeldung von einem Patentanwalt verfassen zu lassen. Die Formulierung der Patentansprüche und der Beschreibung müssen auf die Rechtsprechung abgestimmt sein, damit das Patent später auch effizient gegen Wettbewerber durchgesetzt werden kann.

Wie viel Geld bekommt man für ein Patent?

Wie viel Geld man mit einem Patent verdienen kann, hängt stark vom Einzelfall ab. Ein Patent allein bringt noch kein Geld – erst wenn es wirtschaftlich genutzt wird, entsteht ein möglicher Gewinn. Wer sein Patent selbst nutzt, kann damit durch den Verkauf eigener Produkte Einnahmen erzielen. Durch das Patent können Wettbewerber dieses Produkt nicht anbieten und man hat ein Monopol auf die Technologie. Alternativ kann ein Patent auch lizenziert werden: Dabei erlaubt der Patentinhaber einem anderen Unternehmen die Nutzung gegen eine Gebühr. Solche Lizenzgebühren können einmalig oder laufend (zum Beispiel pro verkauftem Produkt) gezahlt werden. In manchen Fällen geht ein Patent auch komplett an ein anderes Unternehmen über – hier richtet sich der Kaufpreis oft nach dem wirtschaftlichen Potenzial der geschützten Erfindung.

Die Spanne bei den Einnahmen ist enorm: Manche Patente sind kaum etwas wert, andere bringen Millionenbeträge ein. Ein Beispiel für besonders lukrative Patente sind bestimmte Medikamente, bei denen Patentschutz oft die Grundlage für milliardenschwere Umsätze ist. Allerdings hatten die Anmelder der Patente vorher auch beispielsweise durch klinische Studien sehr hohe Kosten. Aber auch in anderen Bereichen, etwa bei besonders gefragten Technologien im Bereich Elektromobilität oder Unterhaltungselektronik, können Patente hohe Erlöse erzielen. Wichtig ist dabei, dass das Patent gut durchsetzbar ist, also eine rechtlich starke und wirtschaftlich relevante Erfindung schützt. Wer also wissen möchte, wie viel ein Patent „wert“ ist, muss unter anderem die Marktgröße, die Wettbewerbssituation und die Qualität des Patents berücksichtigen.

Wann lohnt sich ein Patent?

Ein Patent lohnt sich vor allem dann, wenn die zugrunde liegende Erfindung wirtschaftlich verwertbar ist – also ein echtes Marktpotenzial hat. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn ein technisches Produkt besonders innovativ ist, sich von der Konkurrenz abhebt und sich gut vermarkten lässt. Durch das Patent kann man Wettbewerber rechtlich daran hindern, dieselbe Lösung zu kopieren – das schafft einen zeitlich begrenzten Marktvorsprung. Besonders sinnvoll ist ein Patent auch, wenn hohe Entwicklungskosten angefallen sind: Der Patentschutz hilft dabei, die Investition zu sichern und Nachahmer fernzuhalten.

Aber nicht jede Erfindung sollte automatisch zum Patent angemeldet werden. Der Schutzaufwand spielt eine Rolle: Recherche, Anmeldung, Prüfungsverfahren und Aufrechterhaltung kosten Zeit und Geld – in Deutschland allein mehrere Tausend Euro, international entsprechend mehr. Ein Patent lohnt sich also vor allem dann, wenn ein realistischer Plan für die wirtschaftliche Nutzung besteht – sei es durch eigene Produktion, durch Lizenzvergabe oder durch einen möglichen Verkauf des Patents.

Patent vs. Gebrauchsmuster: Wo liegt der Unterschied?

Oft wird das Gebrauchsmuster als “kleines Patent” bezeichnet. Es ist ebenfalls ein Schutzrecht für technische Erfindungen, aber es gibt wichtige Unterschiede:

  • Prüfung: Das Gebrauchsmuster wird vom Amt nicht auf erfinderische Tätigkeit geprüft, sondern nur auf formale Mängel und (eingeschränkte) Neuheit. Eine materielle Prüfung erfolgt erst im Streitfall51. Das Patent wird umfassend auf alle Kriterien (Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit) geprüft.
  • Dauer – wie lange sind Patente in Deutschland gültig?: Der Schutz für ein Gebrauchsmuster beträgt maximal 10 Jahre, während ein Patent bis zu 20 Jahre schützen kann.
  • Schnelligkeit: Ein Gebrauchsmuster kann schneller erlangt werden (oft innerhalb weniger Monate, manchmal Tage), während ein Patentverfahren mehrere Jahre dauert.
  • Schutzumfang: In Deutschland können mit einem Gebrauchsmuster keine Verfahren geschützt werden, mit einem Patent schon.

Beachten Sie, dass die Anforderungen an Gebrauchsmuster wie Neuheit und erfinderische Tätigkeit bei der Durchsetzung dieselben sind wie bei Patenten.

Wenn Ihre Erfindung eine hohe Erfindungshöhe aufweist und Sie langfristigen, starken Schutz wünschen, ist ein Patent oft die bessere Wahl. Für schnellere und kostengünstigere Absicherung kann ein Gebrauchsmuster passend sein.

Der Schutz nach der Erteilung und was bei einer Patentverletzung passiert

Mit der Erteilung eines Patents erhalten Sie als Patentinhaber ein Ausschließlichkeitsrecht. Dieses Recht erlaubt Ihnen, anderen die Benutzung Ihrer Erfindung zu verbieten. Der genaue Schutzbereich wird durch die Patentansprüche festgelegt.

Eine Patentverletzung liegt vor, wenn jemand ohne Ihre Zustimmung Ihre geschützte Erfindung nutzt. Dies kann unmittelbar geschehen (z. B. durch Herstellung des Produkts) oder mittelbar (z. B. durch Anbieten von Mitteln, die speziell für die Erfindung bestimmt sind).

Wenn Ihr Patent verletzt wird, können Sie rechtliche Schritte einleiten. Wichtige Ansprüche, die Sie geltend machen können, sind:

  • Unterlassungsanspruch: Der Verletzer muss die Nutzung Ihrer Erfindung sofort einstellen.
  • Schadensersatzanspruch: Wenn der Verletzer vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt hat, können Sie Entschädigung für den Ihnen entstandenen Schaden verlangen.
  • Auskunftsanspruch: Der Verletzer muss Ihnen Auskunft über das Ausmaß der Verletzung geben (z. B. über Mengen, Kunden, Lieferanten), damit Sie Ihren Schadensersatz berechnen können.

Die Durchsetzung dieser Rechte erfolgt in der Regel vor spezialisierten Zivilgerichten.

Welche Arten von Patenten gibt es?

Grundsätzlich spricht man im Patentrecht zwar meist einfach von „dem Patent“, doch inhaltlich unterscheidet man verschiedene Arten von Ansprüchen, die sich innerhalb eines Patents finden können: Erzeugnispatente, Verfahrenspatente und Verwendungspatente. Ein Erzeugnispatent schützt ein konkretes Produkt – etwa eine neue Vorrichtung, ein Material oder eine chemische Verbindung. Dagegen schützt ein Verfahrenspatent die Art und Weise, wie etwas hergestellt oder angewendet wird, zum Beispiel ein besonderes Fertigungsverfahren oder ein innovativer Algorithmus. Verwendungspatente wiederum beziehen sich auf die neue Nutzung eines bekannten Produkts – etwa, wenn eine bereits bekannte Substanz überraschend zur Behandlung einer bestimmten Krankheit eingesetzt werden kann.

Diese verschiedenen Anspruchsarten schließen sich nicht gegenseitig aus, sondern können in einem einzigen Patent kombiniert werden, wenn die Erfindung dies hergibt. So kann beispielsweise ein neues Medikament sowohl als chemisches Erzeugnis geschützt werden, das Herstellungsverfahren kann separat beansprucht werden, und zusätzlich kann auch eine neue medizinische Verwendung beansprucht werden. Die Auswahl und präzise Formulierung der Patentansprüche ist dabei entscheidend, denn sie bestimmen den tatsächlichen Schutzumfang des Patents. Eine durchdachte Kombination der Anspruchsarten kann die Verteidigung des Patents deutlich stärken und die wirtschaftliche Verwertung flexibler gestalten.

Sind Patente noch zeitgemäß?

In einer Zeit, in der technologische Entwicklungen rasant voranschreiten und Innovationen oft binnen weniger Monate auf den Markt drängen, stellt sich die Frage, ob das klassische Patentsystem noch in die heutige, schnelllebige Wirtschaftswelt passt. Kritiker bemängeln, dass Patente teuer, bürokratisch und in globalisierten Märkten schwer durchsetzbar seien. Zudem könne der Patentschutz in manchen Bereichen – etwa bei Software oder digitalen Geschäftsmodellen – rechtlich schwer greifbar sein. Doch gerade diese Herausforderungen zeigen, wie zentral ein verlässlicher Innovationsschutz ist: Ohne Patente würden viele Unternehmen kaum investieren, weil das Risiko der Nachahmung zu groß wäre. Patente schaffen Rechtssicherheit, schützen Investitionen in Forschung und Entwicklung und ermöglichen es Unternehmen, sich am Markt zu behaupten – auch gegenüber finanzstarken Wettbewerbern.

Patentanwalt Dr. Rolf Claessen - Patente leicht erklärt
Patentanwalt Dr. Rolf Claessen

Heute sind Patente sogar wichtiger denn je, weil Innovation zunehmend zum entscheidenden Wettbewerbsfaktor wird. Ob in der Medizintechnik, bei Künstlicher Intelligenz, im Maschinenbau oder bei nachhaltigen Technologien: Wer keine Schutzrechte besitzt, riskiert, zum bloßen Zulieferer für diejenigen zu werden, die über den rechtlichen Schutz verfügen. Auch im internationalen Wettbewerb – etwa mit China oder den USA – verschaffen Patente strategische Vorteile, etwa bei Verhandlungen, Kooperationen oder Unternehmensbewertungen. Sie sind nicht nur juristische Werkzeuge, sondern auch wirtschaftliche Assets, die Innovationen handelbar machen. In einer wissensbasierten Ökonomie ist das Patentsystem daher kein Relikt vergangener Zeiten, sondern ein zentrales Instrument, um Zukunftstechnologien gezielt zu schützen, zu fördern und erfolgreich zu vermarkten.

Was darf nicht patentiert werden?

Grundsätzlich gilt: Patentiert werden dürfen nur technische Erfindungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Bestimmte Dinge sind jedoch ausdrücklich vom Patentschutz ausgeschlossen – so etwa Entdeckungen, mathematische Methoden, Geschäftspläne, rein ästhetische Gestaltungen sowie der menschliche Körper in seinen natürlichen Zuständen. Auch medizinische Behandlungen am menschlichen oder tierischen Körper dürfen nicht patentiert werden, um die ärztliche Therapiefreiheit zu schützen. Ebenso sind Softwareprogramme “als solche” von der Patentierbarkeit ausgeschlossen. Das bedeutet jedoch nicht, dass in diesen Bereichen grundsätzlich kein Patentschutz möglich ist – vielmehr kommt es auf die konkrete Formulierung der Patentansprüche an.

In der Praxis gibt es daher zahlreiche Strategien, um diese Verbote rechtlich sauber zu umgehen. Ein klassisches Beispiel ist die zweite medizinische Indikation: Auch wenn ein Wirkstoff bereits bekannt ist, kann eine neue therapeutische Anwendung – z. B. gegen eine andere Krankheit – patentfähig sein, wenn sie überraschend und erfinderisch ist. Im Softwarebereich wiederum ist es möglich, technische Aspekte durch die Formulierung als „computerimplementiertes Verfahren“ oder als „Datenträger mit Programmcode“ zu schützen – etwa, wenn die Software ein konkretes technisches Problem löst (z. B. eine Steuerung in einem Fahrzeug). Auch im Bereich KI oder Machine Learning lassen sich Ansprüche oft so formulieren, dass der technische Beitrag im Vordergrund steht. Entscheidend ist, den Fokus immer auf den technischen Effekt zu legen – dann kann auch in scheinbar „nicht patentierbaren“ Bereichen ein wirksamer Schutz erreicht werden.

Fazit Patente

Patente sind mächtige Werkzeuge zum Schutz technischer Innovationen. Sie bieten exklusive Rechte, können den Unternehmenswert steigern und strategische Vorteile ermöglichen. Das Verfahren zur Erlangung eines Patents in Deutschland ist jedoch komplex und erfordert eine sorgfältige Vorbereitung, insbesondere eine gründliche Recherche und präzise Formulierung der Patentansprüche mit Hilfe eines Patentwanwalts.

Ob ein Patent oder ein Gebrauchsmuster der richtige Weg ist, hängt von Ihrer spezifischen Erfindung und Ihren Zielen ab. Angesichts der Komplexität ist es oft ratsam, sich von einem erfahrenen Patentanwalt beraten zu lassen.

Dieser Artikel dient nur der allgemeinen Information und stellt keine Rechtsberatung dar. Für Ihre individuelle Situation sollten Sie stets fachkundigen Rat einholen.