Patentrecherche – Arten, Kosten, Dauer

In diesem Artikel erkläre ich, was eine Patentrecherche ist und warum sie so wichtig ist. Stellen Sie sich vor, Sie haben eine neue technische Erfindung oder möchten ein Produkt auf den Markt bringen. Bevor Sie viel Zeit und Geld investieren, ist es entscheidend zu wissen, wo Sie stehen. Genau dafür gibt es die Patentrecherche. Ich bin seit fast 20 Jahren Patentanwalt und gebe in diesem Artikel mein Wissen weiter.

Was ist eine Patentrecherche?

Eine Patentrecherche ist im Grunde eine Suche nach veröffentlichten technischen Schutzrechten, hauptsächlich Patentschriften, Patentanmeldungen und Gebrauchsmusterveröffentlichungen. Sie dient dazu, sich einen Überblick über den bestehenden Stand der Technik in einem bestimmten Technologiegebiet zu verschaffen. Man könnte sagen, es ist wie das “Grundbuch” der technischen Ideen und Entwicklungen.

Es gibt verschiedene Gründe und Ziele für eine Patentrecherche:

• Um herauszufinden, ob Ihre eigene Erfindung neu ist: Bevor Sie ein Patent anmelden, müssen Sie prüfen, ob Ihre Erfindung wirklich neu ist und sich vom bisherigen Stand der Technik abhebt. Dies nennt man oft “Neuheitsrecherche”.
• Um sicherzustellen, dass Sie mit Ihrem Produkt keine bestehenden Patente verletzen: Wenn Sie ein Produkt herstellen oder verkaufen wollen, müssen Sie prüfen, ob es bereits Patente gibt, die dem entgegenstehen. Dies ist die sogenannte “Freedom-to-Operate” (FTO) Recherche oder Verletzungsrisikorecherche.
• Um Wettbewerber und deren Entwicklungen zu beobachten: Patentrecherchen zeigen Ihnen, wer in Ihrem Bereich aktiv ist und welche Technologien andere Unternehmen entwickeln oder schützen.
• Um Einspruch gegen Patente Dritter einzulegen: Wenn Sie ein Patent finden, das Ihrer Meinung nach zu Unrecht erteilt wurde und Sie stört, können Sie prüfen, ob es ältere Veröffentlichungen gibt, die das Patent ungültig machen könnten5…. Dies nennt man dann eine “Einspruchs-” oder “Nichtigkeitsrecherche” bzw. “Vernichtungsrecherche”.

Patente sind ein enormer Wissensschatz: Schätzungen zufolge sind etwa 80 % des technischen Wissens der Welt nur in der Patentliteratur zu finden. Patente beschreiben Erfindungen sehr detailliert, sodass ein Fachmann sie nachvollziehen kann.

Wie macht man eine Patentrecherche?

Eine Patentrecherche ist kein einfacher Knopfdruck, sondern ein Prozess, der Sorgfalt erfordert.

1. Vorbereitung ist alles: Bevor Sie mit der Suche beginnen, brauchen Sie eine möglichst genaue und vollständige Beschreibung Ihrer Erfindung oder Ihres Produkts13…. Dazu gehören technische Merkmale, das Anwendungsgebiet, der bekannte Stand der Technik, Ihre Ziele und Vorteile sowie idealerweise Zeichnungen oder Skizzen23…. Nur so wissen Sie genau, wonach Sie suchen müssen24.

2. Ziel festlegen: Machen Sie sich klar, warum Sie die Recherche durchführen6…. Wollen Sie die Neuheit Ihrer Erfindung prüfen oder das Risiko einer Verletzung einschätzen? Das Ziel bestimmt die richtige Rechercheart6.

3. Datenbanken auswählen: Es gibt verschiedene Datenbanken:

• Kostenlose Datenbanken von Patentämtern wie DEPATISnet (Deutsches Patent- und Markenamt – DPMA), Espacenet (Europäisches Patentamt – EPA) oder auch Google Patents sind gute erste Anlaufstellen für die Recherche nach Patenten. Das DPMA Register ist gut, um den Rechtsstand deutscher Schutzrechte zu prüfen.
• Für eine gründliche Suche sind aber oft kostenpflichtige, professionelle Datenbanken nötig, die erweiterte Suchfunktionen und aufbereitete Daten bieten.

4. Recherche durchführen: Sie suchen mit Suchbegriffen und deren Synonymen. Sehr hilfreich ist auch die Internationale Patentklassifikation (IPC), die technische Gebiete systematisch einteilt. Bei FTO-Recherchen beschränkt man die Suche sinnvollerweise auf die Länder, in denen das Produkt vermarktet werden soll, sowie auf aktuell in Kraft befindliche Schutzrechte. Bei Neuheitsrecherchen sucht man dagegen weltweit und ohne zeitliche Beschränkung. Die Beschränkung auf Stichworte allein ist oft nicht empfehlenswert, da Übersetzungen und Synonyme Probleme bereiten können. Professionelle Rechercheure nutzen oft spezielle Suchsprachen oder Ähnlichkeitssuchen.

5. Ergebnisse bewerten und interpretieren: Das ist der schwierigste und wichtigste Schritt. Es reicht nicht, Dokumente zu finden – man muss verstehen, was sie für die eigene Situation bedeuten. Passt das gefundene Patent genau auf Ihre Erfindung (Neuheit?) oder Ihr Produkt (Verletzung?). Die Interpretation erfordert Erfahrung und oft juristisches Fachwissen. Ein Patentanwalt kann Ihnen helfen, die Relevanz der gefundenen Dokumente richtig einzuschätzen.

Was kostet eine Patentrecherche?

Die Kosten für eine Patentrecherche sind sehr unterschiedlich und hängen stark vom Ziel und Umfang ab:

• Eine erste, grobe Recherche in öffentlichen Datenbanken können Sie oft kostenlos selbst durchführen.
• Eine professionelle Recherche zum Stand der Technik kann erfahrungsgemäß zwischen 500 EUR und 5000 EUR kosten, je nachdem, wie sorgfältig und in welchen Datenbanken gesucht wird.
• Eine Freedom-to-Operate (FTO) Recherche zur Prüfung auf Verletzung fremder Patente ist oft aufwendiger. Je nach Anzahl der Patente, die bewertet werden sollen, können die Kosten leicht in einem Bereich von 10.000 bis 20.000 EUR liegen.

Es gibt teilweise Fördermöglichkeiten für Patentrecherchen und Anmeldungen, z.B. durch Programme wie WIPANO oder regionale Innovationsgutscheine.

Wie sucht man nach Patenten?

Wie bereits erwähnt, sucht man in speziellen Patentdatenbanken. Sie können entweder kostenlose öffentliche Datenbanken der Patentämter nutzen (DEPATISnet, Espacenet, DPMAregister, Google Patents) oder kostenpflichtige, kommerzielle Datenbanken.

Die Suche erfolgt meist über:

• Stichworte und Fachbegriffe: Sie geben Wörter ein, die Ihre Erfindung oder Ihr Produkt beschreiben. Da Patente in vielen Sprachen vorliegen und Übersetzungen nicht immer perfekt sind, ist dies allein oft nicht ausreichend.

• Patentklassifikationen (IPC): Dies sind eindeutige Kategorien für technische Gebiete, die eine international einheitliche Suche ermöglichen. Wenn Sie relevante IPC-Klassen für Ihr Gebiet kennen, ist die Suche oft zielgerichteter.

• Namen: Sie können auch nach Namen von Anmeldern, Inhabern oder Erfindern suchen, um z.B. Wettbewerber zu identifizieren.

• Patentnummern: Wenn Sie bereits eine relevante Patentnummer kennen, können Sie direkt danach suchen.

Professionelle Rechercheure nutzen oft komplexere Suchstrategien, künstliche Intelligenz und spezielle Techniken, die in den kostenlosen Datenbanken nicht oder nur eingeschränkt verfügbar sind.

Kann man eine Patentrecherche kostenlos durchführen?

Ja, die ersten Schritte einer Patentrecherche können Sie selbst kostenlos durchführen. Sie können die öffentlich zugänglichen Datenbanken der Patentämter (wie DEPATISnet, Espacenet) oder Suchmaschinen wie Google Patents nutzen, um einen ersten Eindruck zu gewinnen.

Allerdings ist eine solche kostenlose Basis-Recherche meist nicht ausreichend, um verlässliche Aussagen zur Neuheit einer Erfindung oder zum Risiko einer Patentverletzung zu treffen. Diese Datenbanken bieten oft nicht den vollen Funktionsumfang oder Zugriff auf alle relevanten Dokumente (z.B. bestimmte nicht-Patent-Literatur oder schwer zugängliche “graue Literatur”).

Für wichtige Entscheidungen, wie die Anmeldung eines Patents oder die Markteinführung eines Produkts, ist eine professionelle Recherche durch einen erfahrenen Experten (z.B. ein Patentanwalt oder ein darauf spezialisiertes Institut) in der Regel unumgänglich, und diese ist mit Kosten verbunden.

Wie lange dauert eine Patentrecherche?

Es gibt keine feste Dauer für eine Patentrecherche. Wie lange sie dauert, hängt stark von der Komplexität Ihrer Erfindung oder Ihres Produkts, vom Ziel der Recherche und vom gewünschten Detaillierungsgrad ab. Eine einfache Übersichtsrecherche dauert kürzer als eine umfassende FTO- oder Vernichtungsrecherche (Invalidity Search).

Wichtig ist, dass man sich ausreichend Zeit für eine gründliche Recherche nimmt. Eine Neuheitsrecherche kann man in ein paar Tagen erledigen. Eine Vernichtungsercherche (Invalidity Search) oder eine FTO-Recherche können auch leicht einen Monat dauern.

Man muss auch wissen, dass Patentanmeldungen erst 18 Monate nach ihrer Einreichung veröffentlicht werden (“Latenz”). Das bedeutet, eine Recherche kann niemals zu 100 % vollständig sein, da neuere, noch nicht veröffentlichte Anmeldungen Dritter existieren können.

Was bedeuten Patentrecherche und Patentverletzungen?

Die Patentrecherche ist ein wichtiges Werkzeug, um Patentverletzungen zu vermeiden oder zu erkennen.

Eine Patentverletzung liegt vor, wenn Sie eine technische Erfindung gewerblich nutzen (herstellen, anbieten, in Verkehr bringen, gebrauchen, einführen oder besitzen), die durch ein aktuell in Kraft befindliches Patent eines Dritten geschützt ist und Ihre Nutzung unter den Schutzbereich der Patentansprüche fällt. Nur etwa 6 % der veröffentlichten Patentdokumente sind tatsächlich noch in Kraft.

Die Freedom-to-Operate (FTO) Recherche hat genau das Ziel, diese in Kraft befindlichen Patente Dritter zu identifizieren, die einer geplanten kommerziellen Nutzung entgegenstehen könnten.

Wenn Sie ein Produkt auf den Markt bringen, ohne eine solche FTO-Recherche durchgeführt zu haben, riskieren Sie erhebliche Probleme. Der Inhaber des verletzten Patents kann rechtliche Schritte einleiten. Die Folgen können sehr teuer sein und reichen von (u.a.):

• Unterlassungsansprüchen: Sie werden gezwungen, die Herstellung oder den Verkauf Ihres Produkts einzustellen.
• Schadensersatzforderungen: Sie müssen den Schaden ersetzen, der dem Patentinhaber durch Ihre Verletzung entstanden ist.

Daher ist die FTO-Recherche eine unerlässliche Maßnahme zur Risikominimierung für jedes Unternehmen, das technische Produkte herstellt oder vertreibt.

Wie viel kostet eine Recherche zum Stand der Technik?

Eine Recherche zum Stand der Technik, die oft durchgeführt wird, um die Neuheit einer eigenen Erfindung vor einer Patentanmeldung zu prüfen, kostet erfahrungsgemäß zwischen 500 EUR und 5000 EUR.

Wie oben gesagt kann eine FTO-Recherche oder eine Vernichtungsrecherche (Invalidity Search) auch sehr viel teurer sein.

Dieser Kostenrahmen hängt davon ab, wie tiefgehend und sorgfältig gesucht wird und welche (kostenpflichtigen) Datenbanken dabei eingesetzt werden. Eine sehr breite und umfassende Recherche in einem komplexen Technologiegebiet wird tendenziell teurer sein als eine eng gefasste Suche.

Ich hoffe, diese Erklärungen geben Ihnen einen klaren Überblick über die Patentrecherche. Sie ist ein mächtiges Werkzeug, das Ihnen hilft, informierte Entscheidungen zu treffen, Risiken zu minimieren und Ihre eigenen Innovationen bestmöglich zu positionieren. Zögern Sie nicht, mich zu kontaktieren, wenn Sie spezifische Fragen zu Ihrem Fall haben.