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Umgehung von Patenten

Von rolf.claessen

Wie umgeht man Patente von Wettbewerbern? In diesem Artikel gehe ich auf die Umgehung von Patenten ein, wie der Schutzbereich eines Patentanspruchs grundsätzlich bestimmt wird, was äquivalente Patentverletzung ist und welche Merkmale man in der Umgehungslösung anders gestalten muss, um aus dem Schutzbereich des Patents herauszukommen. Zum Schluss gehe ich auf einige Entscheidungen ein, die … Weiterlesen