Markenrecht – kurzer Überblick über Markenschutz Was ist Markenrecht? Welche Arten von Marken gibt es? Wie entstehen Marken? Wieviel kosten Marken? Markenrecht ist ein Teil des Kennzeichenrechts und damit ein Teil des gewerblichen Rechtsschutzes. Marken entstehen entweder durch Eintragung, durch Benutzung oder durch sog. notorische Bekanntheit. Die allermeisten Marken sind eingetragene Marken, da die übrigen … Continued
Ausführlicher BREXIT Leitfaden (Deal und No-Deal) – Stand Januar 2020 日本語版 Dieser Artikel informiert umfassend zu dem Thema der Schutzrechte im BREXIT und wird regelmäßig auf den neuesten Stand gebracht. Was passiert mit Ihren Patenten, Marken und Designs nach dem BREXIT? Haben Sie sich schon einmal gefragt, ob Sie in Bezug auf Ihre Patente, Marken … Continued
Markenanmeldung Ich bin Rolf Claessen, Partner der Patentanwaltskanzlei Michalski Hüttermann & Partner, und in diesem Artikel erkläre ich, wie man eine Marke anmeldet und was man bei einer Markenanmeldung beachten muss. Wir betreuen über 4500 Marken für unsere Mandanten und ich gebe in diesem Artikel unsere Erfahrung weiter. Ich erläutere die folgenden wichtigen Punkte: 1) … Continued
Wie umgeht man Patente von Wettbewerbern? In diesem Artikel gehe ich auf die Umgehung von Patenten ein, wie der Schutzbereich eines Patentanspruchs grundsätzlich bestimmt wird, was äquivalente Patentverletzung ist und welche Merkmale man in der Umgehungslösung anders gestalten muss, um aus dem Schutzbereich des Patents herauszukommen. Zum Schluss gehe ich auf einige Entscheidungen ein, die … Continued
Erst einmal muss man sich im Klaren sein, wofür man die Patenrecherche anstellt. Die zwei häufigsten Typen der Patentrecherche stelle ich in diesem Artikel vor: 1) die Recherche nach Stand der Technik, mit der ich versuche, ein fremdes Patent anzugreifen oder den Stand der Technik vor einer eigenen Patentanmeldung zu ermitteln, und 2) die Freedom-to-Operate … Continued
In diesem Artikel erkläre ich, was eine Patentanmeldung ist, wie man ein Patent anmelden kann und wie ich eine Patentanmeldung ausarbeite. Mit einer Patentanmeldung beantragt man Schutz für eine neue Technologie. Die Patentanmeldung wird dann beim Patentamt (z.B. DPMA oder EPA) geprüft. Das Prüfungsverfahren dauert dann in der Regel 2 bis 4 Jahre und das … Continued
Ein Patentanwalt ist auf die Beratung in Bezug auf Patente, Marken und Designs spezialisiert und auch beschränkt. Bekanntlich schließt Rechtsanwalt ein sehr breites juristisches Studium mit dem Staatsexamen ab. Demgegenüber ist ein Patentanwalt von der Ausbildung her in der Regel erst einmal ein Ingenieur oder Naturwissenschaftler. Er kann beispielsweise ein Chemiker, Maschinenbauingenieur oder Physiker mit … Continued
Was ist ein exklusiver und was ist ein nichtexklusiver Lizenzvertrag? Was ist ein angemessener Lizenzsatz? Warum kann eine Mindestlizenz wichtig sein? Was sind die wichtigsten Klauseln? Welche Klauseln sind nützlich, werden aber gerne übersehen? Was kostet ein Lizenzvertrag? Diese Fragen beantworte ich in diesem Video. Mit einem Lizenzvertrag wird dem Lizenznehmer das Recht zur Nutzung … Continued
