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Die Marke SONNE der Hofpfisterei: Wie ein Alltagswort zum Monopol wurde — und was das für Bäckereien bedeutet

Die Marke SONNE der Hofpfisterei: Wie ein Alltagswort zum Monopol wurde — und was das für Bäckereien bedeutet

Von rolf.claessen

Haben Sie eine Abmahnung wegen der Marke SONNE erhalten? Unterschreiben Sie nichts, bevor Sie anwaltliche Beratung eingeholt haben. Die in der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung ist oft zu weit gefasst und gilt dreißig Jahre lang. Kontaktieren Sie uns für eine erste Einschätzung. 1977 eingetragen. 953907 lautet die Registernummer. Mehr als 20 abgeschlossene Verfahren allein beim LG München I. … Weiterlesen

FTO – Freedom to Operate Patentrecherche – ein ausführlicher Leitfaden

Von rolf.claessen

Ein Unternehmen entwickelt drei Jahre lang ein Produkt, investiert Millionen in Produktion und Markteinführung – und erhält kurz nach dem Launch eine Abmahnung wegen Patentverletzung. Das Kernmerkmal des Produkts ist seit Jahren patentiert, nur eben von jemand anderem. Kein Einzelfall. Genau dieses Szenario beschäftigt Geschäftsführer, Heads of Intellectual Property, Private-Equity-Investoren und Family Offices gleichermaßen, weil … Weiterlesen

IP Due Diligence: Der vollständige Leitfaden

Von rolf.claessen

Ein Unternehmenskauf scheitert selten an den Zahlen. Er scheitert an dem, was niemand geprüft hat. Ein Patent, das nicht dem Zielunternehmen gehört, sondern noch auf den Namen des Gründers eingetragen ist. Eine Marke, die im wichtigsten Exportmarkt nie angemeldet wurde. Ein Lizenzvertrag, der bei einem Eigentümerwechsel automatisch erlischt. Wer als Käufer, Investor oder Private-Equity-Gesellschaft in … Weiterlesen

Patentanwalt – Kosten, Ausbildung, Gehalt, Tätigkeit

Von rolf.claessen

Was genau ist ein Patentanwalt? Ein Patentanwalt hilft Erfindern und Unternehmen, ihr geistiges Eigentum zu schützen. Er hilft bei der Anmeldung und Durchsetzung von Patenten, Marken und Designs, prüft die Patentfähigkeit von Erfindungen und vertritt seine Mandanten vor Patentämtern und bestimmten Gerichten im Rahmen der gesetzlichen Befugnisse (z.B. Bundesgerichtshof, Bundespatentgericht, mit bestimmten Zulassungsvoraussetzungen vor dem … Weiterlesen

Patentverletzungen in Deutschland und Europa (2025)

Von rolf.claessen

Ein umfassender Leitfaden zu Patentverletzungen (2025) Interessieren Sie sich für Patentverletzungsklagen in Deutschland? Verletzt Ihr Konkurrent Ihr Patent? Oder behauptet Ihr Konkurrent, Sie würden sein Patent verletzen? Sie wissen nicht, wo Sie Ihren Konkurrenten verklagen können? Bis heute entscheiden deutsche Gerichte mehr als die Hälfte aller Patentverletzungsfälle in Europa und mehr als zehnmal so viele … Weiterlesen

Patente: Schutz für Ihre Erfindung – ein verständlicher Leitfaden

Von rolf.claessen

Sie haben eine technische Erfindung gemacht und fragen sich, wie Sie diese schützen können? Das deutsche Patentsystem bietet Ihnen hierfür eine wichtige Möglichkeit: Patente. Doch was genau sind Patente, wozu dienen sie und wie erhalten Sie sie? Dieser Artikel gibt Ihnen einen leicht verständlichen Überblick. Ich bin seit fast 20 Jahren Patentanwalt und gebe in … Weiterlesen

Wie ähnlich ist zu ähnlich? Verwechslungsgefahr bei Marken

Von rolf.claessen

Ist die Marke meines Wettbewerbers zu ähnlich? Darf ich mein neues Produkt so wirklich nennen? Diese Fragen können Laien oft nicht leicht beantworten. Ich selbst lerne immer wieder dazu – schließlich gibt es immer wieder neue Entscheidungen zu dem Thema. In meiner über 20jährigen Beratungspraxis zu Markenrecht ist dieses Thema sicherlich das häufigste und wichtigste … Weiterlesen

Wie ist das Buch “Marken. Recht. Einfach.“ entstanden?

Von rolf.claessen

Zunächst mal muss ich mich bei Bernhard Rauscher bedanken, dem ich den genialen Titel zu verdanken habe! In einem Facebook-Post hatte ich meine Follower zu möglichen Titeln befragt und Bernhard hat die Idee zu „Marken. Recht. Einfach.“ gehabt.  Mein Thema ist ja schon sehr lange, Menschen das Recht rund um Marken, Patente und Designs näher … Weiterlesen